Jusletter IT

Die Begründungspflicht des Gesetzgebers

  • Autor/Autorin: Vanessa Heinz
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: Rechtstheorie
  • Zitiervorschlag: Vanessa Heinz, Die Begründungspflicht des Gesetzgebers, in: Jusletter IT 26. Februar 2005
Erläuterungen von Gerichtsurteilen und Verwaltungsakten gehören zum juristischen Alltag; Begründungspflichten der Judikative und Exekutive erscheinen uns selbstverständlich. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob auch der Gesetzgeber zu einer Rechtfertigung seiner Entscheidungen verpflichtet sein sollte.

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