Jusletter IT

Projekt «voteremote» Zertifizierungskonzept

  • Autoren/Autorinnen: Klaus Diehl / Sonja Weddeling
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: E-Democracy
  • Zitiervorschlag: Klaus Diehl / Sonja Weddeling, Projekt «voteremote» Zertifizierungskonzept, in: Jusletter IT 22. Februar 2007
Die Abbildung herkömmlicher gesetzlich geregelter Wahlen auf elektronischem Wege ist nicht trivial, da es gilt, die im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Artikel 38 GG bereits verankerten Wahlgrundsätze einer allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen und gleichen Wahl elektronisch abzubilden. Die Einhaltung dieser Wahlgrundsätze muss durch bestimmte Maßnahmen sichergestellt werden, wobei der Transparenz durch öffentliche Beteiligung (bspw öffentliche Auszählung) und dem Mehraugenprinzip besondere Bedeutung zukommt. Die Glaubhaftigkeit eines Wahlergebnisses, das durch öffentliche Kontrolle hergestellt wird, muss nunmehr technisch auf mindestens gleichem Niveau hergestellt werden. Eine gesetzliche Regelung für Onlinewahlen muss diese Parameter vollumfänglich berücksichtigen.

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