Jusletter IT

Beweisverbote im Strafprozess – Spannungsverhältnis zum Grundrecht auf Datenschutz?

  • Autor/Autorin: Sabine Adamek
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Datenschutz
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2010
  • Zitiervorschlag: Sabine Adamek, Beweisverbote im Strafprozess – Spannungsverhältnis zum Grundrecht auf Datenschutz?, in: Jusletter IT 1. September 2010
«Akte der Gerichtsbarkeit» sind von der Zuständigkeit der Datenschutzkommission gemäß § 31 Abs. 2 DSG explizit ausgeschlossen. Aus diesem Grund muss die StPO für den Strafprozess ein eigenes Rechtsschutzsystem für behauptete Datenschutzverletzungen vorsehen. Hier kollidieren der Grundsatz der Wahrheitsfindung des § 3 StPO mit dem Grundrecht auf Datenschutz nach § 1 DSG, und äußern sich in einem komplexen System aus Beweisverboten.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Allgemeines & Einführung
  • 2. Aktuelles
  • 3. Strafrechtlich relevante Daten nach dem DSG
  • 4. Beweisverbote im Strafprozess
  • 4.1. Das Vorverfahren
  • 4.2. Das Hauptverfahren
  • 4.3. Problemfelder
  • 5. Resümee

0 Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare

Ihr Kommentar zu diesem Beitrag

AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.