Jusletter IT

Das Prinzip der Verhältnismässigkeit (Thesen für die Diskussion)

  • Autor/Autorin: Marijan Pavčnik
  • Region: Slowenien
  • Rechtsgebiete: Rechtstheorie
  • Sammlung: Festschrift Erich Schweighofer
  • Zitiervorschlag: Marijan Pavčnik, Das Prinzip der Verhältnismässigkeit (Thesen für die Diskussion), in: Jusletter IT 22. Februar 2011
Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit baut auf dem rechten Maß zwischen dem Zuviel und dem Zuwenig auf, darum grenzt es sich schon von vornherein ab, sowohl vom Ziel (Wert, Maß-stab), das selbstgenügsam ist, als auch vom Mittel, das blind und folgsam ist. Am bedeutendsten ist gerade die Frage, wie man das rechte Maß zwischen Rechten und Rechtspflichten, zwischen Gütern und Lasten bzw. zwischen dem Zweck und den Mitteln, die sich in Konflikt befinden, erreichen kann. Das Prin-zip der Verhältnismäßigkeit muss berücksichtigen, dass alle Rechte und Rechtspflichten korrelativ sind. Die Korrelativität besteht immer auch darin, dass der Träger eines Rechts dessen Grenzen (d.h. die Grenzen der rechtlichen Berechtigung) nicht überschreiten darf und dass der Träger einer Rechtspflicht im-mer berechtigt ist, von den Anderen zu verlangen, dass sie ihn in seinem Handeln nicht behindern. Die Verhältnisse zwischen dem Staat und den Individuen als den Trägern der Grundrechte sind nur ein Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit.

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