Jusletter IT

Erweiterte Gefahrenforschung der Sicherheitspolizei bei der Bekämpfung des Terrorismus und Datenschutz

  • Autor/Autorin: Egmar Wolfeil
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Datenschutz
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2011
  • Zitiervorschlag: Egmar Wolfeil, Erweiterte Gefahrenforschung der Sicherheitspolizei bei der Bekämpfung des Terrorismus und Datenschutz, in: Jusletter IT 24. Februar 2011
Die Sicherheitspolizei wird üblicherweise tätig, wenn Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Leben und Gesundheit von Bürgern aufgrund entsprechender Tatsachen erkennbar werden. Die zunehmende Ausbreitung des Terrorismus und die damit verbundenen großen Gefahren haben es erforderlich gemacht, der Sicherheitspolizei bereits im Vorfeld konkreter Gefahren geeignete Mittel an die Hand zu geben, um Bedrohungen rechtzeitig zu erkennen. Die so genannte erweiterte Gefahrenforschung erlaubt es der Sicherheitspolizei, bestimmte Bevölkerungskreise zu beobachten und personenbezogene Daten zu speichern, ohne dass eine konkrete Gefährdung von Rechtsgütern vorliegt. Der nachfolgende Beitrag untersucht, ob mit den bestehenden Vorschriften des SPG zur erweiterten Gefahrenforschung ein rechtlich zutreffender Ausgleich zwischen den allgemeinen Sicherheitsinteressen und den Grundrechten Betroffener erreicht wird. Dabei werden schwerpunktmäßig die Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention behandelt.

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