Jusletter IT

Videoüberwachung in Taxis in Deutschland und Österreich

  • Autor/Autorin: Martin Sebastian Haase
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: Datenschutz
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2011
  • Zitiervorschlag: Martin Sebastian Haase, Videoüberwachung in Taxis in Deutschland und Österreich, in: Jusletter IT 24. Februar 2011
Der folgende Beitrag setzt sich mit der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit einer Videoüberwachung in Taxis auseinander. Nach einer kurzen Einleitung werden die Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 6b BDSG geprüft. Unter anderem werden Überlegungen angestellt, ob es sich bei dem Innenraum eines Taxis um einen öffentlich zugänglichen Raum handelt, und ob dem Fahrpersonal im Taxi ein «datenschutzrechtliches» Hausrecht zusteht. Am Ende des Beitrags erfolgt eine kurze Bezugnahme auf die österreichischen Vorschriften zur Videoüberwachung.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 1.1. Hintergrund
  • 1.2. Zwecke der Videoüberwachung
  • 2. Rechtliche Rahmenbedingungen
  • 2.1. Zulässigkeit der Videoüberwachung in der BRD
  • 2.1.1. Beobachtung mit optisch-elektronischen Einrichtungen
  • 2.1.2. Öffentlich zugängliche Räume
  • 2.1.3. Wahrnehmung des Hausrechts
  • 2.1.4. Wahrnehmung berechtigter Interessen
  • 2.1.5. Zwecksetzung
  • 2.1.6. Erforderlichkeit
  • 2.1.7. Informationspflichten: Erkennbarmachung
  • 2.1.8. Löschungspflichten
  • 2.2. Zulässigkeit der Videoüberwachung in Österreich
  • 3. Zusammenfassung und Stellungnahme
  • 4. Literatur

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