Jusletter IT

Voraussetzungen zulässiger schulischer Disziplinargewalt über Meinungsäusserungen von Schülern im Internet

  • Autor/Autorin: Nuscha Wieczorek
  • Kategorie: Wissenschaftliche Beiträge
  • Region: Schweiz
  • Rechtsgebiete: Internetrecht
  • Zitiervorschlag: Nuscha Wieczorek, Voraussetzungen zulässiger schulischer Disziplinargewalt über Meinungsäusserungen von Schülern im Internet, in: Jusletter IT 11. Dezember 2013
Der Aufsatz geht der Frage nach, ob und wann Schulen ihre Schüler für ausserschulische Äusserungen im Internet (etwa über soziale Netzwerke) disziplinieren dürfen, ohne dabei die Meinungsfreiheit zu verletzen. Hierzu werden aktuelle U.S.-amerikanische Gerichtsentscheide herangezogen, welche sich mit der Frage befassen und dort entwickelte Grundsätze auf ihre Vereinbarkeit mit dem Schweizer Schulrecht geprüft. Der Aufsatz kommt zu dem Schluss, dass die Ausübung schulischer Disziplinargewalt über die ausserschulische Internetkommunikation von Schülern in Ausnahmefällen zulässig sein sollte und formuliert die hierzu nötigen Voraussetzungen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Ausgangslage
  • 2.1. Besonderheiten des Schulverhältnisses im Schweizer Recht
  • 2.2. Die Diskussion in den USA
  • 3. Legitime Anknüpfungspunkte schulischer Disziplinargewalt über die Internetkommunikation von Schülern
  • 3.1. Personell-örtlicher Zusammenhang
  • 3.2. Auswirkungen der Internetkommunikation auf die Schulordnung
  • 3.3. Im Sonderstatusverhältnis begründete Pflichtverletzung
  • 3.4. Form der Kommunikation
  • 3.5. Ergebnis
  • 4. Gesetzliche Grundlage: Vorhersehbarkeit schulischer Disziplinarmassnahmen
  • 4.1. Normstufe
  • 4.2. Normbestimmtheit
  • 5. Verhältnismässigkeit
  • 6. Fazit

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