Jusletter IT

Der neue EU-Rechtsrahmen für elektronische Identifizierung, die elektronische Signatur und andere Vertrauensdienste

  • Autor/Autorin: Peter Kustor
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Government, Open Government
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2013
  • Zitiervorschlag: Peter Kustor, Der neue EU-Rechtsrahmen für elektronische Identifizierung, die elektronische Signatur und andere Vertrauensdienste, in: Jusletter IT 20. Februar 2013
Mit dem neuen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt soll ein Meilenstein für das Funktionieren des «digitalen Binnenmarkts» gesetzt werden. Schlüsselvoraussetzungen wie gegenseitige Anerkennung der elektronischen Identifizierungsmittel, interoperable elektronische Signatur und weitere Vertrauensdienste sollen geschaffen werden, um die grenzüberschreitende Zugangsmöglichkeiten zu elektronischen Services zu erleichtern und das Vertrauen und die Sicherheit in elektronische Dienste zu heben. Der Beitrag gibt einen Überblick über den neuen VO-Vorschlag und nimmt eine erste Bewertung vor.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Hintergrund und Zielsetzung des Verordnungsvorschlags
  • 2. Der Regelungsinhalt im Überblick
  • 2.1. Kapitel I
  • 2.2. Kapitel II
  • 2.3. Kapitel III
  • 2.4. Kapitel IV-VI
  • 3. Bewertung des VO-Vorschlags
  • 3.1. Grundsätzliche Bewertung
  • 3.2. Die Frage der Rechtsform
  • 3.3. Das
  • 3.4. Vertrauensdienste
  • 3.5. Extensive (exzessive) Ermächtigungen an die EK für
  • 3.6. Behandlung in Österreich und Auswirkungen auf die bestehende innerstaatliche Rechtslage
  • 4. Stand der Verhandlungen und weitere Schritte
  • 5. Schlussfolgerungen

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