Jusletter IT

Wählen in Beliebigen Wahlbezirken: Ein neuer Wahlkanal

  • Autoren/Autorinnen: Jurlind Budurushi / Maria Henning / Melanie Volkamer
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: E-Democracy
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2013
  • Zitiervorschlag: Jurlind Budurushi / Maria Henning / Melanie Volkamer, Wählen in Beliebigen Wahlbezirken: Ein neuer Wahlkanal, in: Jusletter IT 20. Februar 2013
Wir leben in einer Gesellschaft, in der immer mehr Menschen ihren Aufenthaltsort regelmäßig wechseln. Dabei besteht das Bedürfnis nach Mobilität auch am Wahltag, so dass ein wachsender Anteil der Wahlberechtigten von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch macht. Hierdurch wird die Einhaltung der Wahlrechts-grundsätze, insbesondere der freien und geheimen Wahl, automatisch in den privaten Bereich verlagert. Dies wäre jedoch nicht notwendig, wenn den Wählern, die sich am Wahltag im Wahlgebiet aufhalten, eine Möglichkeit der wohnortunabhängigen Präsenzwahl angeboten werden würde. Die Autoren gehen daher der Frage nach, ob und wie die Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk verfassungskonform realisierbar ist. Dabei prüfen sie auch die Einbindung des neuen Personalausweises als Möglichkeit der Wähleridentifikation und -authentifikation.

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