Jusletter IT

Die neue Rolle des Verwaltungsgerichtshofes

  • Autor/Autorin: Christoph Kleiser
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Recht in der Praxis
  • Zitiervorschlag: Christoph Kleiser, Die neue Rolle des Verwaltungsgerichtshofes, in: Jusletter IT 11. September 2014
Die Einführung einer mehrstufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit bringt eine neue Rolle des Verwaltungsgerichtshofes mit sich. Im Vordergrund steht nicht mehr die Kontrolle der Verwaltung, sondern die Leitfunktion für die Verwaltungsgerichtsbarkeit durch die Lösung grundsätzlicher Rechtsfragen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Grundsätzlich
  • 2. Die neue Rechtslage
  • 2.1. Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012
  • 2.1.1. Ziel
  • 2.1.2. Aufbau und Struktur
  • 2.1.3. Grundsätzliche Änderung
  • 2.2. Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetzes 2013
  • 3. Leitfunktion des Verwaltungsgerichtshofes
  • 3.1. Erkenntnis des VfGH G 137/11
  • 3.2. Neues Revisionsmodell
  • 3.3. Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
  • 4. Ausblick

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