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Die Nutzung sozialer Netzwerke wirft eine Reihe von datenschutzrechtlichen Fragen auf. Neben Fragen des anwendbaren Rechts stellt sich auch jene nach der Sachlichkeit der Ausnahmen von der Richtlinie 95/46/EG und insbesondere auch der geplanten Datenschutz-Grundverordnung der EU. Letztendlich bedürfte es auch eines weltweiten Datenschutzinstruments, um die Durchsetzbarkeit des Rechts zu gewährleiten.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Nutzung sozialer Netzwerke in Österreich
- 2. Datenschutzrechtliche Überlegungen auf europäischer Ebene
- 2.1. Definition und Geschäftsmodell der «sozialen Netzwerkdienste»
- 2.2. Anwendbares Recht
- 2.3. Datenschutzrechtliche Rollenverteilung
- 2.3.1. Anbieter sozialer Netzwerkdienste
- 2.3.2. Anbieter von Anwendungs-/Softwaredienstleistungen
- 2.3.3. Nutzer
- 2.4. Rechtsgrundlagen
- 2.4.1. Zustimmung der Betroffenen
- 2.4.2. Erheblichkeit der Daten
- 2.5. Verpflichtungen der Netzwerkbetreiber
- 2.5.1. Datenschutzfreundliche Standardeinstellungen
- 2.5.2. Informationspflichten des sozialen Netzwerkdienstes
- 2.6. Rechte der Nutzer
- 2.6.1. Betroffenenrechte
- 2.6.2. Kinder und Minderjährige
- 3. Ausgewählte Rechtsprobleme – insbesondere im Hinblick auf den Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung
- 3.1. Vorschläge neuer EU-Rechtsinstrumente im Datenschutz
- 3.2. Einwilligung
- 3.3. Stärkung der Betroffenenrechte
- 3.4. Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung
- 3.4.1. Sachlicher Anwendungsbereich – Ausnahme für Privathaushalte
- 3.4.2. Räumlicher Anwendungsbereich und Zuständigkeit der Datenschutz-Aufsichtsbehörden
- 3.5. Durchsetzbarkeit
- 4. Zusammenfassung
- 5. Literatur
