Die Kundmachung des Wiener Landesrechts im RIS

Michael Raffler

Kategorie:

Beiträge

Region:

Österreich

Rechtsgebiete:

Gesetzgebungslehre

Zitiervorschlag: Michael Raffler, Die Kundmachung des Wiener Landesrechts im RIS, in: Jusletter IT 2

Das Wiener Landesrecht wird ab 1. Januar 2014 im RIS authentisch kundgemacht. Die Impulse, die von diesem Schritt ausgehen, sind Grundlage für mehrere Reformen in der Wiener Stadtverwaltung. Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen auf den Gesetzgebungsprozess und auf das Wiener Rechtsinformationssystem.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Die elektronische Kundmachung
3. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die elektronische Kundmachung in Wien
4. Die Rechtsgrundlage für die Verlautbarung von Landesvorschriften im RIS
5. Der Gegenstand der authentischen Kundmachung nach Art. 101a B-VG in Wien
6. Die rechtliche Umsetzung in Wien
7. Die technische Umsetzung
8. Impulse der elektronischen Kundmachung für die Weiterentwicklung des legistischen Kreislaufes
9. Impulse durch die Verwendung von Formatvorlagen
10. Impulse für eine Änderung der Geschäftsordnungen des Landtages sowie des Gemeinderates
11. Impulse für die Umstellung auf eine elektronische Aktenführung
12. Die Auswirkungen der elektronischen Kundmachung auf das Wiener Rechtsinformationssystem
13. Literatur

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