Jusletter IT

Die Vorratsdatenspeicherung als Herausforderung der EU-Grundrechtecharta

  • Autoren/Autorinnen: Walter Hötzendorfer / Christof Tschohl
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Datenschutz
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2014
  • Zitiervorschlag: Walter Hötzendorfer / Christof Tschohl, Die Vorratsdatenspeicherung als Herausforderung der EU-Grundrechtecharta, in: Jusletter IT 20. Februar 2014
Die Vereinbarkeit der Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsdatenspeicherung mit der europäischen Grundrechtsordnung wurde in der Zivilgesellschaft von Beginn an bezweifelt und beschäftigt nun den EuGH. Der Beitrag bietet einen Bericht und eine Bewertung zur Rs. C-594/12 (Seitlinger u.a.), zu der im Dezember 2013 die Schlussanträge des Generalanwalts veröffentlicht wurden, und geht auf die möglichen Konsequenzen dieser Entscheidung ein.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung
  • 1.1. Die Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) im Überblick
  • 1.2. Die Umsetzung der VDS in Österreich im Überblick
  • 2. Die Anfechtung der Vorratsdatenspeicherung
  • 2.1. Nationale Ausgangsverfahren in Irland und Österreich
  • 2.2. Verbundene Rechtssache im Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH
  • 3. Die Schlussanträge des Generalanwalts beim EuGH
  • 3.1. Zusammenfassung der Schlussanträge
  • 3.2. Bewertung der Schlussanträge
  • 4. Die Schlussanträge als hypothetische Entscheidung – Auswirkungen im nationalen Ausgangsverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof
  • 5. Schlussfolgerungen und Ausblick

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