Jusletter IT

Datenschutz: Ist ein Recht auf Vergessenwerden realistisch?

  • Autor/Autorin: Egmar Wolfeil
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Datenschutz
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2014
  • Zitiervorschlag: Egmar Wolfeil, Datenschutz: Ist ein Recht auf Vergessenwerden realistisch?, in: Jusletter IT 20. Februar 2014
Vor dem Hintergrund von Eingriffen staatlicher Einrichtungen der Vereinigten Staaten und Großbritannien in die Privatsphäre europäischer Bürger hat verstärkt eine Diskussion darüber eingesetzt, wie der Schutz personenbezogener Daten im Internet verbessert werden kann. Die nachfolgenden Ausführungen beschreiben, ob und unter welchen Voraussetzungen Bürger de lege lata und de lege ferenda die Entfernung von auf sie bezogenen Daten aus dem Internet verlangen können. Dazu wird die Rechtslage auf der Grundlage nationaler Vorschriften in Österreich und Deutschland, der Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) und der geplanten Datenschutzgrundverordnung in der vom EU-Parlament verabschiedeten Fassung erörtert. In diesem Zusammenhang wird auch die Frage eines Rechts auf Vergessenwerden diskutiert, was darunter zu verstehen ist und ob eine Durchsetzung im Hinblick auf die bestehenden Verhältnisse im Internet praktisch durchführbar ist. Weiter wird geprüft, ob Suchmaschinenbetreiber verpflichtet werden können, die Darstellung von persönlichen Daten einer Person im Rahmen einer auf diese bezogenen Suchanfrage zu unterlassen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Grundlagen eines Rechts auf Vergessenwerden
  • 3. Bestehende Rechtsmittel, ein Vergessen zu erreichen
  • 4. Abgrenzung von Anspruch auf Datengeheimnis bzw. Recht auf informationelle Selbstbestimmung von Presse- und Meinungsfreiheit
  • 5. Aktuelle Rechtsprechung
  • 6. Recht auf Vergessenwerden de lege ferenda
  • 7. Zusammenfassung

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