«Alles online, oder was?»

Europa und das elektronische Wählen

Zitiervorschlag: Gregor Wenda, «Alles online, oder was?», in: Jusletter IT IRIS

Nach einem Beschluss des Ministerdelegiertenkomitees des Europarates vom 13. Jänner 2015 soll die 2004 verabschiedete Empfehlung «Rec(2004)11» des Europarates zur elektronischen Stimmabgabe (E-Voting) überarbeitet werden. Der vor über zehn Jahren erwartete baldige Durchbruch von E-Voting hat in Europa nicht stattgefunden; trotzdem ist der Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in zunehmendem Maße in verschiedenen Phasen von Wahlen zu verzeichnen. Am Vorabend eines «Update» der E-Voting-Empfehlung des Europarates ist elektronisches Wählen im Kern damit zwar nur in wenigen europäischen Staaten Realität geworden, es findet sich aber kaum ein Land, das frei von diesbezüglichen Überlegungen oder Versuchen wäre oder auf IKT verzichten würde.

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