E-Democracy

Identitätsmanagement bei demokratischer Online-Beteiligung

Janos Böszörmenyi

Walter Hötzendorfer

Bettina Rinnerbauer

Kategorie:

Beiträge

Region:

Österreich

Rechtsgebiete:

E-Democracy

Sammlung:

Tagungsband IRIS 2015

Zitiervorschlag: Janos Böszörmenyi / Walter Hötzendorfer / Bettina Rinnerbauer, Identitätsmanagement bei demokratischer Online-Beteiligung, in: Jusletter IT IRIS

Im Rahmen des Projekts «E-Partizipation – Authentifizierung bei demokratischer Online-Beteiligung» werden geeignete Verfahren zur Identifikation und Authentifizierung der TeilnehmerInnen für verschiedene Formen der E-Partizipation, darunter auch die Kooperation als eine Form der E-Partizipation, untersucht. Dieser Beitrag definiert Grundbegriffe, schafft einen Überblick darüber, welche verschiedenen Verfahren der Identifikation und Authentifizierung für Partizipationsprozesse denkbar sind, und prüft, inwieweit die verfassungsmäßig verankerten Wahlgrundsätze für verschiedene Formen der Partizipation herangezogen werden können oder müssen.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Elektronische Identitäten
- 2.1. Grundbegriffe
- 2.2. Exkurs: Grundbegriffe in der eIDAS-VO
- 2.3. Datenschutzrechtliche Anforderungen
- 2.4. Die Bürgerkarte
3. Die in der Verfassung verankerten Grundlagen der Demokratie
4. Stufenmodell der Online-Beteiligung der BürgerInnen
5. Umlegung der Wahlgrundsätze auf die Online-Beteiligungsstufen
6. Identifikation für demokratische Online-Beteiligung
7. Konkrete Anwendungsgebiete
- 7.1. Wahlen in die Organe von sonstigen Selbstverwaltungen
- 7.2. Direkt-demokratische Instrumente
  - 7.2.1. Europäische Bürgerinitiative (EBI)
  - 7.2.2. Österreichische Bürgerinitiative und parlamentarische Online-Petition
8. Ausblick

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