Informationsfreiheit im Rechtsvergleich: Österreich, Hamburg, Slowenien
Mit Zielen wie der Stärkung der demokratischen Meinungs- und Willensbildung (§ 1 Abs. 1 Hamburgisches Transparenzgesetz – HmbTG), werden und wurden gesetzliche Veröffentlichungspflichten geschaffen. In Österreich liegt aktuell eine Regierungsvorlage eines Bundesverfassungsgesetzes über die Informationsfreiheit vor. Anhand des HmbTG und des slowenischen FOIA soll gezeigt werden, wie Staaten der Herausforderung, Transparenz zu bieten, und gleichzeitig Schützenswertes geheim zu halten, begegnen können.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Rechtslage in Österreich
- 2.1. Geltende Rechtslage: Amtsverschwiegenheit – Auskunftspflicht
- 2.1.1. Grenzen von Amtsverschwiegenheit und Auskunftspflicht
- 2.1.2. Veröffentlichungspflicht
- 2.1.3. Trennungsgebot
- 2.1.4. Verfahren
- 2.2. Regierungsvorlage vom 2. Dezember 2014
- 2.2.1. Gesetzeszweck
- 2.2.2. Anwendungsbereich
- 2.2.3. Grenzen des Rechts auf Zugang zu Informationen
- 2.2.4. Veröffentlichungspflicht
- 2.2.5. Trennungsgebot
- 2.2.6. Verfahren
- 3. Rechtslage in Hamburg
- 3.1. Gesetzeszweck
- 3.2. Anwendungsbereich
- 3.3. Grenzen des Zugangs zu Informationen
- 3.4. Veröffentlichungspflicht
- 3.5. Trennungsgebot
- 3.6. Verfahren
- 4. Rechtslage in Slowenien
- 4.1. Gesetzeszweck
- 4.2. Anwendungsbereich
- 4.3. Grenzen des Zugangs zu Informationen
- 4.4. Trennungsgebot
- 4.5. Veröffentlichungspflicht
- 4.6. Verfahren
- 5. Conclusio
- 6. Literatur
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare