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CAHVE: Das neue Ad-hoc-Komitee des Europarates für E-Voting

  • Autor/Autorin: Gregor Wenda
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Democracy
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2016
  • Zitiervorschlag: Gregor Wenda, CAHVE: Das neue Ad-hoc-Komitee des Europarates für E-Voting, in: Jusletter IT 25. Februar 2016
Am 1. April 2015 hat das Ministerdelegiertenkomitee des Europarates die Einrichtung eines Ad-hoc-Expertenkomitees für E-Voting («CAHVE») durch Verabschiedung der einschlägigen «terms of reference» beschlossen. Damit hat der Europarat die Entscheidung getroffen, Phänomenen der elektronischen Stimmabgabe bei Wahlen und Referenden auch weiterhin verstärkte Aufmerksamkeit zu schenken. Die zu CAHVE nominierten Expertinnen und Experten der Mitgliedstaaten, die aus den jeweiligen Wahlbehörden stammen, sollen unter Einbindung weiterer Stakeholder die in die Jahre gekommene Empfehlung Rec(2004)11 des Europarates zu E-Voting überarbeiten. Dazu wurde am 28. und 29. Oktober 2015 in Straßburg eine erste Sitzung abgehalten und ein «legal expert» mit der Erstellung von Änderungsentwürfen in Koordination mit dem Sekretariat des Europarates und der Vorsitzführung des Komitees betraut. Das Jahr 2016 wird im Zeichen eines «Updates» der Empfehlung stehen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Vorgeschichte
  • 2. Ein langer Weg
  • 3. Einsetzung von «CAHVE»
  • 4. Die erste Sitzung
  • 5. Ausblick
  • 6. Literatur

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