Jusletter IT

Rechtsschutz für sekundäre Zielpersonen von «Watchlists» aus österreichischer Perspektive

  • Autoren/Autorinnen: Janos Böszörmenyi / Agnes Balthasar-Wach
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Sicherheit und Recht
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2016
  • Zitiervorschlag: Janos Böszörmenyi / Agnes Balthasar-Wach, Rechtsschutz für sekundäre Zielpersonen von «Watchlists» aus österreichischer Perspektive, in: Jusletter IT 25. Februar 2016
Familienangehörige und bekanntermaßen nahestehende Personen (sekundäre Zielpersonen), die aufgrund ihres Naheverhältnisses zu primären Zielpersonen in Watchlists aufgenommen werden, hat die Literatur bisher nur spärlich erfasst. Wir analysieren unter dem Oberbegriff «Watchlists» den internationalen sowie nationalen Rechtsschutz für diese sekundären Zielpersonen nach Aufnahme in öffentliche Sanktionslisten sowie kommerzielle Watchlists aus österreichischer Perspektive. Allfällige Unterschiede sowie Gemeinsamkeiten werden mit Blick auf datenschutzrechtliche Implikationen thematisiert.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Öffentliche Sanktionen
  • 2.1. Das Sanktionsregime und Rechtsschutz der Vereinten Nationen
  • 2.2. Der gerichtliche Rechtsschutz in der EU gegen Sanktionen
  • 2.2.1. Grundlage in den Verträgen, Klagemöglichkeiten und Relevanz
  • 2.2.2. Überblick über die Rsp. des EuG und EuGH
  • 2.2.2.1. Grenzen der Einbeziehung von Familienangehörigen
  • 2.2.2.2. Lebensstandard der Familienangehörigen
  • 2.3. Zwischenergebnis
  • 3. Kommerzielle Watchlists
  • 3.1. Ziel und umfasste Personengruppen
  • 3.2. Rechtsschutz gegen die Aufnahme in kommerzielle Watchlists
  • 4. Schlusswort

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