Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die wissenschaftliche Forschung in Österreich
Zitiervorschlag: , Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die wissenschaftliche Forschung in Österreich, in: Jusletter IT 22. Februar 2018
Im Beitrag wird die Rechtslage für die wissenschaftliche Forschung unter der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem österreichischen Datenschutz-AnpassungsG 2018 (de lege lata et ferenda) vertiefend dargestellt und auf praktisch besonders bedeutsame Aspekte eingegangen. Es wird gezeigt, dass die Auswirkungen auf die österreichische Forschungslandschaft – nicht zuletzt aufgrund der Entscheidungen des nationalen Gesetzgebers – tiefgreifend sind. Dabei untersuchen die Autoren auch die Unionsrechtskonformität der Regelungen im DSG und geben Hinweise zur Umsetzung der DSGVO an Forschungseinrichtungen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Grundrechtsrelevanz der Forschung: Datenschutz versus Wissenschaftsfreiheit?
2. Der Wissenschafts- und Forschungsbegriff
3. Privilegierung der Forschung in der DSGVO und dem Datenschutz-AnpassungsG 2018
3.1. Grundlegendes zur Verarbeitung zu Forschungszwecken in der DSGVO
3.2. Privilegierungen zu Forschungszwecken in der DSGVO
3.2.1. Zweckbindung und Speicherbegrenzung
3.2.2. Informations- und Einwilligungspflichten
3.2.3. Privilegierungen bei Betroffenenrechten
3.3. Verhältnis von DSGVO und nationalen Normen sowie Verhaltensregeln gemäß Art. 40
4. Forschung unter dem Datenschutzgesetz i.d.F. Datenschutz-AnpassungsG 2018
4.1. Zur Entstehung von § 7 DSG
4.2. § 7 DSG im Verhältnis zur DSGVO
4.3. § 9 DSG und Art. 85 DSGVO
4.4. Ausblick auf geplante nationale leges speciales
5. Fazit samt Auswahl an «To-Dos» für österreichische Forschungseinrichtungen
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