Jusletter IT

Bundesrat gibt gesetzliche Grundlagen für Beteiligung an eOperations Schweiz in Auftrag

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: News
  • Region: Schweiz
  • Rechtsgebiete: E-Government
  • Zitiervorschlag: Jurius, Bundesrat gibt gesetzliche Grundlagen für Beteiligung an eOperations Schweiz in Auftrag, in: Jusletter IT 23. Mai 2019
Die 2018 gegründete Organisation «eOperations Schweiz» hat zum Ziel, im Bereich E-Government den gemeinsamen Aufbau und Betrieb von IT-Lösungen für digitalisierte Behördenleistungen von Bund, Kantonen und Gemeinden zu ermöglichen. Damit sich der Bund an der eOperations Schweiz AG beteiligen kann, ist eine gesetzliche Grundlage erforderlich. Der Bundesrat unterstützt die Beteiligung des Bundes und hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) an seiner Sitzung vom 30. Januar 2019 beauftragt, diese Rechtsgrundlagen zu erarbeiten.

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