Jusletter IT

Entfernung von wort- oder sinngleichen Kommentaren

  • Autor/Autorin: Jurius
  • Beitragsart: News
  • Region: EU
  • Rechtsgebiete: E-Commerce
  • Zitiervorschlag: Jurius, Entfernung von wort- oder sinngleichen Kommentaren, in: Jusletter IT 5. Dezember 2019
EuGH – Das Unionsrecht verwehrt es nicht, dass einem Hosting-Anbieter wie Facebook aufgegeben wird, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wortgleiche und unter bestimmten Umständen auch sinngleiche Kommentare zu entfernen Das Unionsrecht verwehrt es auch nicht, dass eine solche Verfügung im Rahmen des einschlägigen internationalen Rechts, dessen Berücksichtigung Sache der Mitgliedstaaten ist, weltweit Wirkungen erzeugt. (Urteil C-18/18)

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