Jusletter IT

Rechtsdurchsetzung und autonome Systeme

  • Autor/Autorin: Felix Gantner
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: Internet of Things, Blockchain
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2019
  • Zitiervorschlag: Felix Gantner, Rechtsdurchsetzung und autonome Systeme, in: Jusletter IT 21. Februar 2019
Autonome Systeme stellen die Rechtsordnung auf die Probe. Durch das autonome Verhalten der Systeme kann durch den Betreiber während des Betriebs nicht mehr sichergestellt werden, dass sich die Maschinen normkonform verhalten. Die Durchsetzung und Wirksamkeit von Rechtsnormen wird damit fraglich. Es ist daher notwendig, neue Formen der Kundmachung von Rechtsvorschriften mit Maschinen als Adressaten zu entwickeln. Es wird ein Ansatz zur «Verteilung» digitaler Rechtsnormen über eine private, vom Gesetzgeber betriebene Blockchain auf autonome Systeme vorgestellt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Wirksamkeit und Geltung von Rechtsnormen
  • 2. Autonome Systeme und Recht
  • 3. Rechtsnormen als Teil des Entscheidungs- und Handlungsraums
  • 3.1. Rechtsnormen
  • 3.1.1. Rechtsnormen als Betriebsvoraussetzung
  • 3.1.2. Verhaltenssteuernde Normen und die Unmöglichkeit der vollständigen Implementierung
  • 4. Digitale Rechtsnormen und ihre Kundmachung
  • 4.1. Digitale Rechtsnormen
  • 4.2. Die Kundmachung digitaler Rechtsnormen
  • 5. Neue Formen der Legistik
  • 6. Literatur

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