Jusletter IT

Netzneutralität – Entstehung des Gesetzesartikels und erste Einordnung

  • Autor/Autorin: Adrian Raass
  • Beitragsart: Beiträge
  • Region: Schweiz
  • Rechtsgebiete: Internetrecht
  • DOI: 10.38023/71b6dc02-be84-4f24-9218-74553bdd1a8c
  • Zitiervorschlag: Adrian Raass, Netzneutralität – Entstehung des Gesetzesartikels und erste Einordnung, in: Jusletter IT 16. Dezember 2021
Seit 2021 kennt auch die Schweiz eine Gesetzesbestimmung zur Netzneutralität. In diesem Beitrag wird erläutert, was der Begriff der Netzneutralität beinhaltet, weshalb strikte Netzneutralität nirgends gefordert wird, wie der (inzwischen aufgehobene) Erlass in den USA und die Verordnung der EU die Bestimmung in der Schweiz beeinflusst haben und wie der Gesetzes- und die Verordnungsartikel in der Schweiz entstanden und einzuordnen sind.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Begriff der Netzneutralität
  • 3. Nichtdiskriminierung und Datenverkehrsmanagement
  • 4. Entstehung der Gesetzesbestimmung
  • 4.1. Einflüsse aus dem Ausland
  • 4.1.1. USA
  • 4.1.2. Europäische Union
  • 4.2. Schweiz
  • 4.2.1. Die Fernmeldeberichte des Bundesrats, der Verhaltenskodex und erste parlamentarische Vorstösse
  • 4.2.2. Vom Vorentwurf zum Gesetzesartikel
  • 4.2.3. Vom Gesetzesartikel zur Verordnung
  • 5. Eine erste Einordnung
  • 6. Schlussbemerkungen

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