Data Governance – Privacy – Datenschutz DOI: 10.38023/3cc3834f-b0d2-4934-a1f8-c5c24953716d

Datenschutz beim hochautomatisierten Fahren der Zukunft

Yvonne Prieur

Andreas Sesing-Wagenpfeil

Christian Müller

Zitiervorschlag: Yvonne Prieur / Andreas Sesing-Wagenpfeil / Christian Müller, Datenschutz beim hochautomatisierten Fahren der Zukunft, in: Jusletter IT 24. Februar 2022

Hochautomatisierte Fahrzeuge sind ohne die Verarbeitung von großen Datenmengen undenkbar. Dies beruht einerseits darauf, dass entsprechende Systeme auf Verfahren Künstlicher Intelligenz (KI) fußen und daher bereits die Entwicklung nicht ohne umfassende Trainingsdatensätze auskommen. Andererseits kann die Fahraufgabe nur dann hochautomatisiert bewältigt werden, wenn das Fahrzeug seine Umwelt möglichst detailgetreu wahrnimmt. Der Beitrag skizziert die technischen Rahmenbedingungen des hochautomatisierten Fahrens und beleuchtet aus europäischer, deutscher und schweizerischer Perspektive die datenschutzrechtliche Fragestellung des hochautomatisierten Fahrens unter Einbeziehung der aktuellen Gesetzgebung sowie laufenden Gesetzesrevisionen.

Inhaltsverzeichnis

1. Ausgangslage
2. Datenverarbeitung aus technischer Sicht
- 2.1. Datenverarbeitung beim Betrieb eines HAF
  - 2.1.1. Sensortechnik
    - 2.1.1.1. Lidar
    - 2.1.1.2. Radar
    - 2.1.1.3. Kamera
  - 2.1.2. Unterschiedliche Datenschutzrelevanz verschiedener Sensortechnologien
  - 2.1.3. Datennutzung in Subsystemen eines HAF
- 2.2. Datenverarbeitung bei der Entwicklung von HAF
3. Regulatorischer Rahmen im europäischen und deutschen Recht
- 3.1. Datenschutzrechtliche Bestimmungen im deutschen Straßenverkehrsgesetz (StVG)
- 3.2. Allgemeine Grundsätze der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
  - 3.2.1. Verarbeitung personenbezogener Daten
  - 3.2.2. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit
  - 3.2.3. Rechtfertigung der Datenverarbeitung
4. Neue Datenschutznormen für die Schweiz
- 4.1. Die laufende Teilrevision des schweizerischen Strassenverkehrsgesetzes (SVG)
- 4.2. Datenschutzrechtliche Anforderungen nach DSG und revDSG
5. Fazit und Ausblick