Jusletter IT

Auf unserem Weg zur Digital Network Society haben wir erlebt, wie sich der Fokus der Gesetzgebung einige Male verschoben hat. Als Gesellschaft mussten wir unsere Position klären zu verschiedenen Zugangsberechtigungen, zur Verarbeitung von persönlichen Daten und zu intellektuellen Eigentumsrechten. Allerdings bedeutet das auch, dass wir jetzt schon einige Zeit aus dem Auge verloren haben, wie mit digitaler Information in ihrem eher technischen Kontext umzugehen ist. Eine Lösung für die hiermit aufgeworfenen Fragen war die Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen von 2016. In meinem Beitrag will ich kurz darauf eingehen, wie offizielle rechtliche Quellen in Datenbanken aussehen sollten, wenn sie den vom Rechtsstaat geforderten Standard der Zugänglichkeit erfüllen wollen. „Legal literacy“ ist eine viel zu bedeutende Aufgabe, als dass man ihr Schicksal beliebigen nationalen und internationalen Bemühungen überlassen könnte. Allzu oft haben Programmdesigner die wichtige Rolle offizieller rechtlicher Texte nicht im Blick.