Der grundrechtskonforme Einsatz von M365 durch öffentliche Organe in der Schweiz
Eine Analyse am Beispiel des Kantons Zürich
Zitiervorschlag: Markus Schefer / Philip Glass, Der grundrechtskonforme Einsatz von M365 durch öffentliche Organe in der Schweiz, in: Jusletter IT 20. Dezember 2023
Die vorliegende Publikation untersucht die grundrechts- und datenschutzkonforme Nutzung von Cloud-Diensten (insbes. M365) durch öffentliche Organe in der Schweiz, dargestellt am Beispiel des Kantons Zürich. Sie analysiert die verfassungsrechtliche Garantie der informationellen Selbstbestimmung nach Art. 13 Abs. 2 BV und skizziert insbesondere deren Entwicklung über die letzten gut 30 Jahre. Dadurch lassen sich das Schutzobjekt der Persönlichkeit sowie die Schutzbereiche der verschiedenen Aspekte von Art. 13 Abs. 2 BV herausarbeiten. In einem weiteren Schritt wird die Eingriffsdogmatik des Datenschutzrechts rekonstruiert. Ziel dabei ist eine differenzierte Erfassung der mit der cloudbasierten Bearbeitung von Personendaten verbundenen Eingriffsmomente, welche die Beurteilung von datenschutzrechtlichen Fragen in der Praxis widerspiegelt und verfassungsrechtlich aufschlüsselt.
