Jusletter IT

Einsatz von KI in der Gesetzgebung

Sammlung und Auswahl realistischer Aktivitätsfelder

  • Autoren/Autorinnen: Jörn von Lucke / Fotios Fitsilis / Jan Etscheid
  • Beitragsart: E-Government
  • Region: Griechenland
  • Rechtsgebiete: E-Government
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2023
  • DOI: 10.38023/6240059b-1ce2-4cb1-8cce-c5c05ff21523
  • Zitiervorschlag: Jörn von Lucke / Fotios Fitsilis / Jan Etscheid, Einsatz von KI in der Gesetzgebung, in: Jusletter IT 23. Februar 2023
Weltweit prüfen Parlamente derzeit den Einsatz von Anwendungen, die Technologien mit künstlicher Intelligenz (KI) nutzen, um bestimmte Aufgaben besser zu erfüllen. Mit Blick auf denkbare Werkzeuge, Anwendungsbereiche, Nutzungsszenarien und Bedürfnisse sind in den kommenden Jahren KI-induzierte Veränderungen in den Parlamenten zu erwarten. Umso bemerkenswerter ist die Tatsache, dass die Einführung von KI in Parlamenten ein generell wenig erforschtes Thema ist. Dieser Artikel wird dazu beitragen, diese Lücke zu schließen, indem er empirische Belege für den künftigen Einsatz von KI-basierten Werkzeugen und Diensten im Arbeitsbereich der Gesetzgebung präsentiert. Die Daten wurden im Rahmen eines Brainstormings und eines virtuellen Workshops mit Akteuren in Griechenland im Jahr 2021 gesammelt. Die Analyse gibt Aufschluss über die Priorisierung von KI-basierten Technologien im parlamentarischen Umfeld. Im Rahmen der Studie wurden die Relevanz und die Priorität von mehr als 210 Anwendungen und Themen von KI-Technologien im Parlament für verschiedene parlamentarische Bereiche untersucht, darunter 36 Vorschläge rund um Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, die als «Gesetzgebung» bezeichnet werden. Die wichtigsten Ergebnisse in Bezug auf die Gesetzgebung werden vorgestellt und diskutiert.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einführung
  • 2. Aktueller Stand der Literatur
  • 3. Forschungsansatz
  • 4. Ergebnisse des Brainstormings
  • 5. Bewertungsergebnisse des griechischen Parlaments: Gesetzgebung
  • 6. Diskussion: Ergebnisse, Beiträge und Kommentare
  • 6.1. Intelligente Prüfung von Gesetzgebungsvorhaben auf Wechselwirkungen
  • 6.2. Transformation der Gesetzgebung (Code) in maschinenverständlichen E-Code
  • 6.3. Smart Law – Sammlung aller codierter Gesetze mit der Möglichkeit der KI-Interpretation
  • 6.4. KI-basierte Transparenz des Parlaments und der parlamentarischen Verfahren
  • 6.5. KI-basierte inhaltliche Prüfung von Beiträgen von Verbänden und Stakeholdern
  • 6.6. Viele digitale Zwillinge der Gesetzeslage der Kommunen
  • 7. Zusammenfassung und Ausblick
  • Literatur

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