Jusletter IT

Aktuelle Rechtsaspekte des DNS

Anmerkungen zu 4 Ob 44/22g, NIS2-RL, Eigentümer-Identifikation sowie Sperrverfügungen

  • Autor/Autorin: Michael Sonntag
  • Beitragsart: E-Commerce
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Commerce
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2023
  • DOI: 10.38023/3a44fd61-20f5-4aef-bb1e-aba307865b7d
  • Zitiervorschlag: Michael Sonntag, Aktuelle Rechtsaspekte des DNS, in: Jusletter IT 27. April 2023
Im letzten Jahr gab es einige neue rechtliche Entwicklungen in Bezug auf Domainnamen bzw das DNS-System. So wurde durch die Entscheidung des OGH vom 29.3.2022, 4 Ob 44/22g, eine Prüfpflicht von Domain-Registrierungsstellen „eingeführt“ – analog zu Inhalten auf Webseiten, bei denen sich in den letzten Jahren eine reine Reaktionspflicht auf Meldungen zu einer gewissen Vorab-Prüfungspflicht zumindest nach Vorfällen hin änderte. Auch auf dem Gebiet der Sperren gibt es Neues – erstmals wurde nicht mehr nur ein bloßer ISP zu Domain-Sperren verpflichtet. Während Domaininhaber schon jetzt zumindest der Registrierungsstelle ihre Identität offenlegen müssen, wird dies mit der NIS2-RL explizit festgeschrieben – allerdings in weitgehend nutzloser Form.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Anwendbarkeit der NIS2-RL auf DNS
  • 2. Eigentümer-Identifikation
  • 3. Sperrverfügungen
  • 4. Prüfpflicht bei der Domain-Registrierung?

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