E-Democracy Europarecht DOI: 10.38023/3a8d81a3-f2f3-4e3c-9e93-0576137a47fa

40 Leitlinien für KI in Parlamenten

Jörn von Lucke

Fotios Fitsilis

Zitiervorschlag: Jörn von Lucke / Fotios Fitsilis, 40 Leitlinien für KI in Parlamenten, in: Jusletter IT 26. März 2025

Parlamente setzen zunehmend auf digitale Werkzeuge und Dienste. Die Verbreitung von künstlicher Intelligenz (KI) wird diesen Trend voraussichtlich weiter beschleunigen und eine wichtige Rolle bei den digitalen Transformationen von Parlamenten von papiergestützten Organisationen in datengestützte Institutionen spielen und damit bisherige Paradigmen in Frage stellen. Aus diesem Grunde wurden von einer internationalen Gruppe parlamentarischer Wissenschaftler und Fachleute über einen Zeitraum von acht Monaten, von September 2023 bis April 2024, Leitlinien für KI in Parlamenten erstellt, die auf früheren Arbeiten in diesem Bereich aufbauen. Sie sollen auf die Einführung und Nutzung von KI in der parlamentarischen Arbeit vorbereiten. Die Leitlinien sind für lokale, regionale, nationale und supranationale Parlamente in einem Multi-Level-Governance-Kontext relevant. Bei der Erarbeitung wurde ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt. Die Leitlinien beinhalten Ausführungen zu Ethik, Datenschutz, Informationssicherheit, Aufsicht, Systemgestaltung und Bildung. Sie befassen sich mit spezifischen Aspekten des Einsatzes von KI in Parlamenten, einschließlich Anmerkungen zum Umfang, zu Beispielen und zu Faktoren, die für eine erfolgreiche Umsetzung entscheidend sind. Dadurch sind sie sowohl für die Behandlung aktueller Fragen als auch für die Beurteilung eher theoretischer Fragen, wie zum Beispiel die Auswirkungen Künstlicher Allgemeiner Intelligenz (KAI) auf die Gesetzgebung, von Nutzen.

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
2. Aktueller Stand der Literatur
3. Forschungsansatz zur gemeinsamen Erarbeitung der 40 Leitlinien
4. Leitlinien für KI in Parlamenten
- 4.1. Ethische Prinzipien
- 4.2. Künstliche Allgemeine Intelligenz (KAI) und menschliche Autonomie
- 4.3. KI-Datenschutz und KI-Sicherheit
- 4.4. KI-Governance und KI-Aufsicht
- 4.5. KI-Systemgestaltung und KI-Systembetrieb
- 4.6. KI-Kapazitätsaufbau und KI-Bildung
5. Diskussion: Ergebnisse, Beiträge und Kommentare
- 5.1. Mögliche Auswirkungen der Leitlinien auf den Einsatz von KI in Parlamenten
- 5.2. Von nationalen Umsetzungen zu einem gemeinsamen globalen Standard
- 5.3. Reflektionen zur Akzeptanz der Leitlinien
- 5.4. Rolle von kritischen Kommentaren und konstruktiven Verbesserungsvorschlägen
- 5.5. Beitrag zur Stärkung der Resilienz von Parlamenten
6. Zusammenfassung und Ausblick
Literatur