Zum Begriff und zur Regulierung von Desinformation

Anna-Sophie Novak

Diogo Campos Sasdelli

Zitiervorschlag: Anna-Sophie Novak / Diogo Campos Sasdelli, Zum Begriff und zur Regulierung von Desinformation, in: Jusletter IT 30. April 2025

Zur Bestimmung des genauen Umfangs des Desinformationsbegriffs bzw. zur Unterscheidung desselben von anderen Formen des Täuschens unternimmt der vorliegende Beitrag eine sprachtheoretische Begriffsanalyse. Daraus wird gefolgert, dass der Begriff der Desinformation insbesondere mit der Vorstellung eines kritischen Risikos verbunden ist. Dieses kritische Risiko, das auf der Basis entsprechender Rechtsgüter zu ermitteln ist, stellt die Grundlage für die Regulierung sonst nicht-rechtswidriger Desinformation dar. In der EU erfolgt diese Regulierung, die u.a. den Grundrechten der Nutzenden (Meinungsfreiheit) und der Anbieter (Unternehmerische Freiheit) geschuldet ist, zwischen einer EU-Verordnung (DSA), einem Verhaltenskodex und einzelnen Nutzungsbedingungen, deren Verhältnisse zueinander im vorliegenden Beitrag erörtert werden.