Jusletter IT

Daten(schutz) als nicht-preisbezogener Wettbewerbsfaktor

  • Author: Arno Scharf
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: Data Protection
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2018
  • Citation: Arno Scharf, Daten(schutz) als nicht-preisbezogener Wettbewerbsfaktor, in: Jusletter IT 22 February 2018
Daten stellen einen unerlässlichen Inputfaktor für Geschäftsmodelle der digitalen Wirtschaft dar. Neben verbraucher- und datenschutzrechtlichen Aspekten wirft der Umgang mit (Nutzer)Daten spannende Fragen des Wettbewerbsrechts auf. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, ob Vereinbarungen zwischen Unternehmen über die Einhaltung derselben Datenschutzstandards – ähnlich wie Preisabsprachen – unter das Kartellverbot nach Art. 101 AEUV bzw. § 1 KartG fallen. Zu diesem Zweck wird untersucht, inwiefern die Datenschutzpolitik von Unternehmen einen Wettbewerbsfaktor darstellt und welche Auswirkungen die Ausgestaltung des Datenschutzrechts auf den Wettbewerb hat.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Kartellverbot
  • 2. Geschäftsmodell digitaler Plattformen
  • 3. Eigenschaften von Daten
  • 4. Datenschutzpolitik der Unternehmen als Wettbewerbsfaktor
  • 4.1. Privacy Paradox
  • 4.2. Grenzen der wettbewerblichen Analyse
  • 4.3. Risiko eines «race to the bottom»
  • 5. Datenschutzrecht als Wettbewerbshindernis
  • 5.1. Unterschiedliche Datenschutzstandards als Wettbewerbsvor/-nachteil
  • 5.2. Datenschutz als (indirektes) Regulativ des Wettbewerbs
  • 5.3. Datenschutz als Innovationsbremse
  • 5.4. Datenschutz als Marktzutrittsschranke
  • 5.5. Exkurs: Datenschutz und Absprachen über die Aufteilung von Märkten
  • 6. Conclusio

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