Jusletter IT

Neugestaltung des rechtlichen Rahmens für Vergaben im Unterschwellenbereich als Chance für die elektronische Vergabe?

  • Author: Philipp Götzl
  • Category: Short Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: E-Procurement
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2011
  • Citation: Philipp Götzl, Neugestaltung des rechtlichen Rahmens für Vergaben im Unterschwellenbereich als Chance für die elektronische Vergabe?, in: Jusletter IT 24 February 2011
Eine Expertengruppe wurde von der im Regierungsprogramm vorgesehenen Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Konsolidierungsmaßnahmen beauftragt, für das Arbeitspaket 7 «Effizienz der Verwaltung» eine strukturierte Analyse der bestehenden Probleme auch im Vergaberecht und der damit verbundenen Folgewirkungen zu erarbeiten. In diesem Zusammenhang wurde das Bundesvergabegesetz 2006 (BVergG 2006) näher geprüft und als ein (vorläufiges) Ergebnis festgehalten, dass im Unterschwellenbereich verstärkt vereinfachte Regelungen eingeführt werden sollen. Das geltende Unterschwellenregime im BVergG 2006 soll diesbezüglich systematisch durchforstet und gegebenenfalls unter Beachtung der primärrechtlichen Vorgaben des Gemeinschaftsrechts neu gestaltet werden. Der vorliegende Beitrag untersucht nun, inwieweit ein Neugestaltungsbedarf auch für die elektronische Vergabe in Österreich besteht.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangslage
  • 2. Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen der elektronischen Vergabe
  • 3. Empfehlung der Expertenkommission des ÖWAV
  • 3.1. Ausgangslage
  • 3.2. Erhöhung Schwellenwert
  • 3.3. Sonderregelungen für geistige Dienstleistungen im Unterschwellenbereich
  • 3.4. Besondere Bestimmungen für Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich für Liefer- und Dienstleistungsaufträge
  • 4. Elektronische Vergabe nach dem BVergG 2006 idF. Novelle 2010 im Einklang mit dem Vorschlag der Expertenkommission
  • 5. 5.Ergebnis
  • 6. Literatur

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