Jusletter IT

Online-Monitoring der Transformation von Gemeinschaftsrecht

  • Author: Alexander Konzelmann
  • Category: Articles
  • Region: Germany
  • Field of law: Rechtsinformation & Juristische Suchtechnologien
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2019
  • Citation: Alexander Konzelmann, Online-Monitoring der Transformation von Gemeinschaftsrecht, in: Jusletter IT 21. February 2019
Während ein Mitgliedstaat die EU verlassen will, wird die Vertragstreue der anderen nicht nur an (netto-)Beitragszahlungen gemessen, sondern auch an der effektiven Umsetzung von EU-Recht. Formalisierte Anpassungspflichten beruhen auf EU-Richtlinien. Aber auch das Primärrecht, unmittelbar geltende Verordnungen und EuGH-Entscheidungen mit Fanalwirkung erzeugen Anpassungsdruck. Der Beitrag fragt nach objektiven Methoden, den Umsetzungswillen vergleichbar zu machen. Dazu weist er anhand konkreter Beispiele auf online-Dokumentationen von öffentlichen Stellen zur Umsetzung von EU-Recht in nationale Vorschriften hin. Untersucht wird zum einen die Auffindbarkeit und Transparenz dieser Monitoring-Seiten. Ein weiterer Aspekt ist die wachsende Bedeutung der Präsentation transformationsbedürftiger EU-Rechtsakte als «Gegenstände» im Internet.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Rechercheansätze und amtliche Beobachtungsangebote
  • 1.1. N-Lex
  • 1.2. Register der Beschlüsse über Vertragsverletzungsverfahren
  • 1.3. Binnenmarktanzeiger der Europäischen Kommission
  • 1.4. Jahresberichte über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts
  • 1.5. Eur-Lex: Amtliches Monitoring durch das Amt für amtliche Veröffentlichungen
  • 1.6. Monitoring des deutschen Bundesministeriums für Wirtschaft
  • 2. Formen des Wirksamwerdens von EU-Vorschriften
  • 2.1. Formell zu dokumentierende Transformation von Richtlinien (und Rahmenbeschlüssen)
  • 2.2. Transformationen im Zuge der Überlagerung nationaler Vorschriften durch Verordnungsrecht
  • 2.3. Stufenweise Durchsetzung mit Instrumenten im Vertragsverletzungsverfahren
  • 2.4. Publikation von Umsetzungsmängeln als politisches Druckmittel
  • 3. Unterschiedliche Transparenzgrade und deren vermutliche Motive
  • 4. Reziproke Beziehung zwischen Transparenz (3) und Durchsetzungskraft (2)
  • 5. Relevanz der Untersuchung für das «Internet of Things»
  • 6. Ausblick auf ein «Internet of Legal Things»
  • 6.1. Sachgebietszuordnung im amtlichen Fundstellennachweis?
  • 6.2. ELI?
  • 6.3. Dokument-ID des Amtes für amtliche Veröffentlichungen

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