Legal Informatics DOI: 10.38023/3b670f49-0fc6-4f49-bfc9-5f9544143d36

Das chinesische Social Credit System – Neue Formen der E-Governance zwischen Recht und Policy?

Georg Gesk
Georg Gesk
Category:

Articles

Region:

China

Field of law:

Legal Informatics

Collection:

Conference proceedings IRIS 2020

Citation: Georg Gesk, Das chinesische Social Credit System – Neue Formen der E-Governance zwischen Recht und Policy? , in: Jusletter IT 27. Mai 2020

Wie erste Forderungen nach einem Social Credit System (SCS) in China aufkamen, hatte sich niemand vorstellen können, bis zu welchem Grad Big Data und Algorithmen die Kreditwürdigkeit und andere Aspekte unternehmerischen Handelns vernetzen und analysieren kann. Daher ist der Versuch Chinas, durch SCS eine neue Form des e-governments zu errichten, ohne Vorbilder. Wie vollzieht sich dieser Aufbau, der Policy-Entscheidungen in Verwaltungshandeln umwandelt? Woher kommen Daten und wie werden sie eingesetzt? Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen SCS Sanktionen und insbesondere Verwaltungsbußen? Wieso ist das SCS für die Glaubwürdigkeit des Staates mindestens so wichtig, wie für die Kreditwürdigkeit von Unternehmen? All diesen Fragen geht der Beitrag nach und versucht dadurch Spezifika des SCS-Systems zu erklären.


  • 1. Einführung – Versagen der Marktwirtschaft?
  • 2. Das SCS für Unternehmen – Vertrauen als Wettbewerbsfaktor
  • 3. Social Credit System als Mittel zur Disziplinierung der Exekutive
  • 4. Einbettung von Sanktionen des SCS in bestehende normative Muster
  • 5. Fazit
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