Der (angebliche) Normbegriffswandel in Kelsens Rechtstheorie und seine Folgen für die Frage nach der Anwendbarkeit der Logik auf Rechtsnormen
In den 1960er Jahren änderte Kelsen ausdrücklich seine Auffassung zur Beziehung zwischen Logik und Recht: Für den sog. „späten Kelsen“ sind logische Prinzipien auf Rechtsnormen grundsätzlich nicht anwendbar. In loser Anlehnung an einer Bemerkung von Ulrich Klug wird im vorliegenden Beitrag argumentiert, dass Kelsens Ablehnung der Logik im Recht auf die Annahme einer sog. ontologischen Auffassung zum Normbegriff zurückzuführen ist, die einer sog. semiotischen Auffassung zum Normbegriff gegenübersteht. Es wird gezeigt, dass die Dichotomie zwischen diesen Auffassungen nicht auf die von Alchourrón und Bulygin vorgeschlagene Unterscheidung zwischen hyletischen und expressiven Normkonzeptionen reduziert werden kann. Nach einer Diskussion seiner früheren Werke wird argumentiert, dass die normontologischen Thesen, die Kelsen in der Allgemeinen Theorie der Normen vertritt, keinen fundamentalen Bruch mit seinen früheren Ansichten darstellen; stattdessen können Kernelemente der ontologischen Auffassung zum Normbegriff in der Gesamtheit von Kelsens Oeuvre gefunden werden. Es wird außerdem argumentiert, dass der Kelsen’sche Rechtspositivismus konsequent zu seinen erst später ausdrücklich formulierten normontologischen bzw. logikkritischen Thesen führt. Schließlich wird im Gegensatz zu Ota Weinbergers Ansichten argumentiert, dass Kelsens Normontologie zwar mit dem Aufbau einer eigentlichen Normenlogik, allerdings nicht mit der Vorstellung einer nach strengen Methoden geführten Rechtswissenschaft inkompatibel ist.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Auffassungen zum Normbegriff
- 2.1. Semiotische und ontologische Auffassungen zum Normbegriff
- 2.1.1. Die semiotische Auffassung zum Normbegriff
- 2.1.2. Die ontologische Auffassung zum Normbegriff
- 2.2. Hyletische und Expressive Normkonzeptionen nach Alchourrón und Bulygin
- 3. Ontologische und Semiotische Auffassungen zum Normbegriff in Kelsens Oeuvre
- 4. Schlussbemerkungen
- 4.1. Folgen für den Aufbau der Normenlogik
- 4.2. Rechtspositivismus und Normontologie
- Literatur
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