IT in Recht und Staat – digitale Ausgabe zum Tagungsband des 5. Internationalen Rechtsinformatik Symposions IRIS 2002.


Liebe Leserinnen und Leser

Wir freuen uns, mit diesem Band nunmehr bereits das dritte Jahrbuch der Rechtsinformatik präsentieren zu können. Auch dieses Jahr ist die Zielsetzung die gleiche geblieben: «Die im Informationszeitalter unentbehrlichen wissenschaftlichen und praktischen Leistungen der Rechtsinformatik sollen einem breiten Publikum in umfassender und gut lesbarer Form vorgestellt werden.»

Wiederum ist das Internationale Rechtsinformatik Symposium (IRIS) 2002, das in diesem Jahr sein fünfjähriges Jubiläum feierte, der wesentliche «Lieferant» von guten und interessanten Beiträgen. Dieses jeweils im Februar in Salzburg veranstaltete und gut besuchten Symposion hat sich zu einem der herausragenden Foren für die Diskussion neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse und praktischer Anwendungen der Rechtsinformatik entwickelt. Auch heuer hat es in vielen Bereichen wichtige Entwicklungen gegeben, die sich in der Gliederung dieses Bandes widerspiegeln:

  • eGovernment
  • eJustiz
  • eDemokratie
  • ICANN und Domain Namen
  • Rechtsdatenbanken und ePublishing
  • XML
  • Theoretische Aspekte der Rechtsinformatik
  • Visualisierung im Recht
  • IT-Recht und eCommerce

Im eGovemment setzt sich der Trend zum One-Stop Govemment immer mehr durch. Neben der Umsetzung des Konzepts Bürgerkarte hat eine Modeliierung von Verwaltungsprozessen zu erfolgen. Diese Forschungen bereiten den Weg für Innovationen, wie neue Workflow-Modelle und die Unterstützung von Bürgerkarten und die Integration von XML-basierten Formularen.

Die Österreichische Justiz hat ihre Pionierrolle in der Automatisierung der Justizverwaltung mit der Ediktsdatenbank weiter ausgebaut.

Technisch scheinen elektronische Wahlen bereits realisierbar. Nun liegt es an den Staaten, diese Chance zu nutzen und rechtliche Schranken nach Möglichkeit ab zu bauen.

Die ICANN ist nicht nur Regulator des Internets, sondern auch der Streitbeilegung von Domain Namen. Eintragung wie Streitschlichtung von Domain Namen sind auf nationaler Ebene Thema ständiger juristischer Kontroversen.

Bei den Rechtsdatenbanken sind eRecht, die SOZDOK und die rechtsverbindliche Kundmachung des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger im Internet die wesentlichen Weiterentwicklungen. Im Bereich ePublishing spielt XML eine immer wichtigere Rolle. Volltextdatenbanken sind als Textspeicher unentbehrlich geworden. Die Zukunft wird zeigen, ob Verbesserungen der Indexierungstechniken, gut eingeführte manuelle Indexierungen oder automatische Textkategorisierung und Analyse die notwendige Abhilfe zu den noch bestehenden Schwächen der Volltextrecherche bieten werden.

Die Arbeiten von Helmut Schreiner bilden einen Schwerpunkt der Beiträge zur Theorie der Rechtsinformatik. Der zunehmenden Bedeutung der Visualisierung im Recht sind drei Beiträge gewidmet.

Last, but not least, finden sich die rechtlichen Beiträge zum IT-Recht und eCommerce. Fragen des Datenschutzes bei location based services oder Webbugs spielen eine zunehmend wichtigere Rolle und werden auch ein Faktor im Wettbewerb.

Die Rechtswissenschaften haben dem Einsatz der Informationstechnologie immer großes Augenmerk zugewandt. Das Recht kann sich hier nicht auf eine abwartende Rolle beschränken, sondern muss vielmehr mit innovativen und attraktiven juristischen Lösungen die Grundlagen für eine praktische Anwendung schaffen. Derzeit sind im eGovernment umfassende Umwälzungen im Gange, die aus der Sicht der Rechtsinformatik von großem Interesse sind. In diesem Jahrbuch soll ein umfassender Überblick über diese neuen Weichenstellungen angeboten werden.

Im September 2001 ist o. Univ.-Prof Dr. Helmut Schreiner völlig überraschend verstorben. Als Landtagspräsident und Universitätsprofessor hat er die Anfangsjahre des Internationalen Rechtsinformatiksymposiums wesentlich gefördert. Dieses Buch ist daher seinem Gedenken gewidmet.

Wien, im Mai 2002

Erich Schweighofer, Thomas Menzel und Günther Kreuzbauer

Vorwort
Vorwort
eGovernment
Geschäftsprozessmodellierung im Bereich E-Government: eine Zwischenbilanz
Automatische Authentifizierung mittels Bürgerkarte
E-Government in Deutschland – kritische Bestandsaufnahme aus Bürgersicht
Geschäftsprozessmanagement als Voraussetzung für e-Government
E-Government in Vorarlberg – Entwicklungsstand und Ausblick
Online Services für one-stop Government: Prozessmodeliierung
eGov Initiativen: Erfolgsfaktoren aus Führungssicht
Relationale und akteursorientierte Prozessmuster im eGov
Message-basierte Kommunikation im Rechtswesen
Von der Wissensrepräsentation zum Wissensmanagement im eGovernment
eJustiz
Anforderungen an RI-Anwendungen anband eines AD V-Insolvenzverfahrens
Österreichisches e-government 2002 an Beispielen
Die Ediktsdatei im Internet
Streetcollector
eDemokratie
Rechtsgrundlage zur elektronischen Wahl
e-Voting.at – Vom e-Government zur elektronischen Demokratie
ICANN & Domain Namen
Internet Governance oder die (Nicht-) Legitimation zur Domain-Verwaltung
Streitschlichtung für Domainstreitigkeiten
Die Haftung der nic.at und DENIC eGDer trügerische Frieden
Rechtsdatenbanken & ePublishing
Rechtsverbindliche Kundmachung im Internet – www.avsv.at
Der elektronische Rechtserzeugungsprozess (e-Recht)
Indexsuche und Volltextsuche im Vergleich
Änderung der Rechtssprechung des VwGH imRIS
Portale zu Rechtsinformation – Ein Projektbericht
XML
Formulare und eGovernment
Kosten-Nutzen Überlegungen bei XML-Projekten (BGBL2000)
Automatische kostenlose PDF-Erzeugung aus einer XML-Datenbasis
Theorie
Das Projekt «Netz-Gemeinschaft»
Tabuisierung von Informationen
Zur konativistischen Begründung des Naturrechts bei Ilmar Tammelo
Die Forschungsarbeiten von Ilmar Tammelo und Helmut Schreiner zur KI
Ilmar Tarnmelos und Helmut Schreiners «Protologischer Kalkül»
Visualisierung im Recht
Legal Design und Web Based Legal Training
Visualisierung des Abstrakten
Visualisierung im Strafrecht
IT-Recht & eCommerce
Das tschechische Gesetz über die elektronische Signatur
Das Haftungssystem des Signaturgesetzes
Location Based Services
Webbugs – Wanzen im Internet
Datenschutzverstöße unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten
Standardklauseln bei Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer
Viral Marketing
Gesundheitsfalle Internet?
Persönlichkeitsrecht der ePerson?
Aktuelle Fragen im Schnittbereich Telekommunikation und Internet
Herausforderungen an Informationsanbieter im Zeitalter des E-Commerce
Die Haftungsprivilegierung nach § 17 ECG