Sammelgesetze und -novellen

Wolfgang Steiner

Kategorie:

Beiträge

Region:

Österreich

Rechtsgebiete:

Gesetzgebungslehre

Zitiervorschlag: Wolfgang Steiner, Sammelgesetze und -novellen, in: Jusletter IT 2

Sammelgesetze und -novellen (auch Artikel-, Mantel- oder Omnibusgesetze) stellen eine besondere Herausforderung für die Legistik dar. Bei dieser Form der Gesetzgebung stehen einige immer wieder kritisierte Nachteile auch Vorteile gegenüber.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Begriff und Statistisches
- 2.1. Legistische Richtlinien
- 2.2. Definition: Sammelgesetze und Sammelnovellen
- 2.3. Sammelnovellen zu Verordnungen
- 2.4. Fälle vor dem VfGH
- 2.5. Österreich-Konvent
- 2.6. Statistisches aus dem Bundesbereich
- 2.7. Länderbereich
3. Blick über die Grenzen
- 3.1. EU-Gesetzgebung
- 3.2. Deutschsprachiges Ausland
4. Vor- und Nachteile
- 4.1. Übersichtlichkeit: Mangelnde Erkennbarkeit des Rechts («archivarischer Fleiß»)
- 4.2. Gemeinsames Schicksal der enthaltenen Rechtsvorschriften
  - 4.2.1. Besondere Erzeugungsbedingungen
  - 4.2.2. Zeitlicher Aspekt
- 4.3. Aspekte der Effizienz
- 4.4. Problembereiche
  - 4.4.1. Änderung von Verfassungsgesetzen
  - 4.4.2. Neue Stammvorschrift in Sammelgesetz
5. Folgerungen und Resümee
6. Literatur

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