Authentische Kundmachung der Landesgesetzblätter im Rechtsinformationssystem des Bundes

Andreas Rosner

Kategorie:

Beiträge

Region:

Österreich

Rechtsgebiete:

Gesetzgebungslehre

Zitiervorschlag: Andreas Rosner, Authentische Kundmachung der Landesgesetzblätter im Rechtsinformationssystem des Bundes, in: Jusletter IT 2

Art. 101a B VG ermöglicht seit 2012 die authentische Kundmachung der Landesgesetzblätter im Rahmen des Rechtsinformationssystems des Bundes. Der Beitrag untersucht die Entstehung dieser Bestimmung und stellt dar, wie die Länder diese Möglichkeit zu nutzen gedenken.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Initiativen der Länder
- 2.1. Länderumfrage 2004
- 2.2. Landesamtsdirektorenkonferenz 2006/2007
- 2.3. Länderforderungen an die Bundesregierung 2009
- 2.4. Gemeinsames Länderersuchen 2011
- 2.5. Landesamtsdirektorenkonferenz 2011
3. Umsetzung des Länderersuchens
- 3.1. Regierungsvorlage 2011
- 3.2. Gemeinsames Länderersuchen 2012
- 3.3. Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012
4. Welche Länder werden die Option nützen?
- 4.1. Länder, die beabsichtigen, das Landesgesetzblatt im Rahmen des RIS kundzumachen
- 4.2. Abwartende Länder
5. Zusammenfassung und Ausblick
6. Literatur

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