Zur Gesetzestechnik im Sozialrecht

Josef Souhrada

Zitiervorschlag: Josef Souhrada, Zur Gesetzestechnik im Sozialrecht, in: Jusletter IT 2

Das österreichische Sozialversicherungsrecht hat bereits mehrere hundert Änderungen erlebt. Fünf bis zehn Änderungen jährlich bei einem einzigen Gesetz sind keine Seltenheit mehr. Die Herausforderung, sich darin zurechtzufinden, wird durch technische Fortschritte der Rechtsinformationssysteme erleichtert. Es sind aber nach wie vor Verbesserungen möglich, weil manche Organisationsformen des geltenden Rechts zwar historisch verständlich sind, aber den aktuellen Anforderungen nicht mehr entsprechen. Die Diskussion um „besserem Zugang zum Recht“ sollte nicht mit der Einführung von Volltextsuche und Hyperlinks in Norm- und Entscheidungstexten abgeschlossen werden. Der Beitrag soll einige Anregungen für die Weiterentwicklung der Rechtsorganisation liefern.