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Die Judikatur des VfGH zum Gleichheitsgrundsatz ist gut gemeint, aber mit dem Wortlaut des Gleichheitsgrundsatzes nur schwer in Einklang zu bringen. Das Kriterium der Sachlichkeit, das diese Judikatur in der überwiegenden Zahl der Fälle leitet, erweitert den Anwendungsbereich des Gleichheitsgrundsatzes substanziell.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Liberté égalité fraternité!
- 2. Die Schlüssige Begründung als Rechtsstaatliche Pflicht
- 3. Der Begründungsstil des VFGH
- 4. Die Bindung des Gesetzgebers an den Gleichheitsgrundsatz und seine Begründung
- 5. Alte und neue Sachlichkeit
- 6. Das emanziatorische Programm des Gleichheitsgrundsatzes
- 7. Die Abkopplung der Sachlichkeit von Art. 7 B-VG
- 8. Die Macht der Gewohnheit
- 9. Die reine Sachlichkeitslehre
- 10. Gerechtigskeit, Rechtsstaat, Verfassungsgericht
