Die Distanzwahl als hoheitlicher Akt im Ausland als Stimulus für Internet-Voting?

Zitiervorschlag: Alexander Balthasar / Alexander Prosser, Die Distanzwahl als hoheitlicher Akt im Ausland als Stimulus für Internet-Voting?, in: Jusletter IT IRIS

Es gibt eine Reihe von guten Gründen für die Einführung von Distanzformen der Stimmabgabe (wobei «Stimmabgabe» für diesen Beitrag auch die Unterstützung von Volksbegehren einschließt): die Mobilität der Wahlberechtigten in beruflicher und privater Hinsicht, die Inklusion von Auslandsbürgern oder aber die Sicherung der Privatsphäre bei der Unterstützung von Volksbegehren, deren Unterstützung im Gemeindeamt vor allem in kleineren Gemeinden dem Unterstützer u.U. Schwierigkeiten bereiten kann. In jedem Fall aber findet damit ein hoheitlicher Akt eines Staates – eben die Stimmabgabe – im Ausland statt. Dabei ist zu unterscheiden zwischen der Zustellung der Stimmunterlagen im Ausland durch die inländische Wahlbehörde und dem Einsenden der ausgefüllten Stimmunterlage durch den Wahlberechtigten sowie dem Medium, mit dem dies geschieht – Papier oder online. Der Beitrag analysiert diese Vorgänge im Lichte internationaler Rechtsnormen sowohl für die «klassische» briefliche Stimmabgabe als auch online Formen. Für die online Stimmabgabe werden verschiedene Technologieoptionen analysiert und bewertet. Der mit Beitrag analysiert zunächst die technologischen Voraussetzungen für die Stimmabgabe in der Distanz, beispielweise das online Wählerregister. Anschließend werden technologische Gestaltungsoptionen für die Implementierung derartiger Systeme analysiert. Besondere Bedeutung wird dabei der Identifikation der Beteiligten zugemessen.

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