IT-Recht

Die neue Verwaltungsgerichtszuständigkeit in Vergabesachen

Ein erster Praxisbericht zu Umsetzung, Anwendung und Kooperation am Beispiel des Zulässigkeitsausspruches vergaberechtlicher Revisionen

Philipp Götzl

Kategorie:

Beiträge

Region:

Österreich

Rechtsgebiete:

IT-Recht

Sammlung:

Tagungsband IRIS 2015

Zitiervorschlag: Philipp Götzl, Die neue Verwaltungsgerichtszuständigkeit in Vergabesachen, in: Jusletter IT 1

Seit 1. Januar 2014 haben die Verwaltungsgerichte in Bund und den Ländern die Vergabekontrollagenden übernommen. Ein Jahr danach lassen sich die praktischen Auswirkungen dieser Änderung erstmals vorsichtig abschätzen. Der vorliegende Praxisbericht soll die Umsetzung des Vergaberechtsschutzes, seine Anwendung und mögliche Synergien durch Kooperation analysieren. Die bezügliche Spruchpraxis der neuen Vergabekontrollbehörden ist Legion, daher wird ein für den Vergaberechtsbereich neues Rechtsschutzinstrument, der Zulässigkeitsausspruch vergaberechtlicher Revisionen vor dem Verwaltungsgerichtshof betrachtet.

Inhaltsverzeichnis

1. Ausgangslage
- 1.1. Verwaltungsreform in Österreich
- 1.2. Vergaberechtlicher Rechtsschutz auf Grundlage der österreichischen Verwaltungsreform
- 1.3. Praxisbeispiel Zulässigkeitsausspruch vergaberechtlicher Revisionen
2. Umsetzung und Anwendung der neuen Zulässigkeitsbestimmungen vergaberechtlicher Revisionen
- 2.1. Ausspruch der Zulässigkeit der Revision, Grundlage und Praxis
- 2.2. Kriterien für das Vorliegen einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
- 2.3. Sonstiges zum Zulässigkeitsausspruch vergaberechtlicher Revisionen
3. Ergebnis

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