Rechtssätze als kooperative Textsorte

Zitiervorschlag: Meinrad Handstanger, Rechtssätze als kooperative Textsorte, in: Jusletter IT IRIS

Rechtssätze manifestieren Anwendungsfälle von Gesetze. Sie beinhalten die Kernaussagen juristischer Entscheidungen und stellen klar, dass eine bestimmte Sachverhaltskonstellation unter das Gesetz fällt. Intermediär positioniert zwischen Gesetz und Einzelfall erleichtern und stabilisieren sie die gleichmäßige Gesetzesanwendung in anderen Fällen. Rechtssätze werden kooperativ in Verfahren von Parteien und Gerichten entwickelt. Die ständige Rechtsprechung verkörpernde Rechtssätze von Höchstgerichten bestimmen maßgeblich den Norminhalt von Gesetzen. Rechtsinformatisch aufbereitete Rechtssätze erleichtern nicht nur den professionellen Zugang zum Recht, sie können bei entsprechender Aufbereitung auch eine automatisierte Entscheidungstexterstellung unterstützen, was für die Fusion beider Ansätze spricht.

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