Blockchain-Kommunikation für On-Chain-Contracting im Zahlungsverkehr

Marc A. Ostoja-Starzewski

Zitiervorschlag: Marc A. Ostoja-Starzewski, Blockchain-Kommunikation für On-Chain-Contracting im Zahlungsverkehr, in: Jusletter IT 24. April 2024

Der Zahlungsverkehr wird bereits heute unter Einsatz elektronischer Datenverarbeitungssoftware weitestgehend automatisiert durchgeführt. Zunehmend werden Whitepaper veröffentlicht, Proof-of-Conzept erarbeitet und Pilotierungen vorgenommen, die eine Automatisierung unter Einsatz von dezentralen Netzwerken, wie beispielsweise Blockchain, zum Gegenstand haben. Rechtlich gesehen werden an verschiedenen Stellen bei Anbahnung, Erteilung eines Zahlungsauftrags und Durchführung des Zahlungsauftrags Willenserklärungen und rechtsgeschäftsähnliche Handlungen vorgenommen und Erklärungen abgegeben. Auch das Onboarding des Bankkunden, sowie die Erfüllung von Anti-Geldwäsche- und Anti-Korruptions-Verpflichtungen und die Einhaltung von Sanktionslisten erfordert Informationsaustausch und an verschiedenen Stellen Erklärungen des Bankkunden. Sofern die Zahlung nicht als Echtzeitüberweisung im Rechtsrahmen des SEPA-Instant-Payment ausgeführt wird, sondern als herkömmliche Überweisung oder im Lastschriftverfahren, kommen aufgrund der zeitlich versetzten Ausführung und Finalität weitere zwischenzeitig Rechtsgeschäfte, z.B. ein Widerruf, in Betracht. Die Automatisierung der Transaktionsausführung in Distributed Ledger Technologies bietet Möglichkeiten der dezentralen, abgesicherten und schnellen Interaktion, die u.a. im Rechtsverkehr mit Wertpapieren bereits testweise implementiert werden. Zugleich stellen sich bei Einsatz der unterschiedlich ausgeformten DLTs grundlegende Fragen der Rechtsgeschäftslehre.