IP-Recht DOI: 10.38023/39057964-a10e-4e80-b12a-585e19ff3ba8

Palais-Tisch vs Cord-Tisch

Aktuelles zum Europäischen Werkbegriff

Clemens Thiele

Region:

EU, Deutschland, Österreich

Rechtsgebiete:

IP-Recht

Sammlung:

Tagungsband IRIS 2024

Zitiervorschlag: Clemens Thiele, Palais-Tisch vs Cord-Tisch, in: Jusletter IT 24. April 2024

Ausgehend von einem kürzlich eingereichten Vorabentscheidungsersuchen aus Schweden (beim EuGH zu Rs C-580/23 geführt), dem ein Rechtsstreit zwischen einem Möbeldesigner und Möbelherstellern zugrunde liegt, stellt sich (einmal mehr) die Frage nach dem Europäischen Werkbegriff, konkret, ob ein Gegenstand der angewandten Kunst (hier: der Palais-Tisch) die erforderliche Originalität hat, um Schutz als Werk iSv Art 2 bis 4 InfoSoc RL (2001/29/EG) zu genießen. Im Einzelnen ergehen sich grundlegende Fragen am Schnittpunkt von Urheber-, Design- und Technikrecht, die es ermöglichen, die bisherige Rechtsprechung des EuGH zum Werkbegriff unionsrechtlicher Prägung Revue passieren zu lassen und einen vorsichtigen Ausblick auf den Ausgang des Verfahrens und mögliche Entwicklungen zu wagen.

Inhaltsverzeichnis

1. Ausgangsfall
2. Unionsrechtliche Beurteilung
3. Ausgewählte mitgliedstaatliche Perspektiven
- 3.1. Gebrauchskunst und Werkbegriff aus österreichischer Perspektive
- 3.2. Gebrauchskunst und Werkbegriff aus deutscher Perspektive
4. Ausblick
5. Zusammenfassung
Literatur

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