Jusletter IT

Technische und systemische Implikationen der aktuellen österreichischen Rechtslage für ein ELAK-System in der öffentlichen Verwaltung

  • Autoren/Autorinnen: Thomas Grechenig / Roman Trabitsch / Gerald Fischer / Bernhard Horn
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Government
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2009
  • Zitiervorschlag: Thomas Grechenig / Roman Trabitsch / Gerald Fischer / Bernhard Horn, Technische und systemische Implikationen der aktuellen österreichischen Rechtslage für ein ELAK-System in der öffentlichen Verwaltung, in: Jusletter IT 1. September 2009
Mit 1. Jänner 2008 trat die Novellierung einiger Gesetze in Kraft, welche Vorschriften für behördliche ELAK-Systeme vorsehen. Betroffen waren u.a. das AVG, E-GovG, SigG und das ZustG. Dieser Schritt wurde sowohl auf Grund der fortgeschrittenen technischen Entwicklung des E-Governments und des Auslaufens bestimmter Übergangsregelungen notwendig als auch wegen des Erfordernisses, bestimmte Regelungen den Anforderungen und Gegebenheiten der Praxis anzupassen. Daraus resultiert jedoch auch die Notwendigkeit, bestehende ELAK-Systeme einer Evaluierung zu unterziehen um sicherzustellen, dass deren technische Umsetzung auch weiterhin den gesetzlichen Vorschriften entspricht. Bei der Durchführung einer solchen Evaluierung im Rahmen des ELAK-Systems der Stadtgemeinde Schwechat stellte sich heraus, dass sich die meisten ausschließlich technischen Anforderungen an ein solches ELAK-System nach wie vor aus dem DSG 2000 – insbesondere den §§ 26 f – ergeben. Im folgenden Artikel sollen diese Anforderungen sowohl aus rechtlicher als auch technischer Sicht beleuchtet und die sich daraus ergebenden Problemstellungen erörtert werden.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Das Recht auf Auskunftserteilung
  • 1.1. Unterstützung durch eine Suchfunktion
  • 1.2. Der Schutz personenbezogener Daten im ELAK-System
  • 1.3. Technische Lösung
  • 2. Das Recht auf Richtigstellung und Löschung
  • 2.1. Die technische Realisierung einer Streitanmerkung
  • 2.2. Technische Aspekte eines Löschungsbegehrens
  • 3. Anmerkungen im ELAK-System
  • 4. Zusammenfassung
  • 5. Literatur

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