DATENSCHUTZ / DATENSICHERHEIT

Der Einsatz von GovWare in der Schweiz

Zum geplanten Art. 269ter StPO

Thomas Hansjakob
Thomas Hansjakob
Kategorie:

Beiträge

Region:

Schweiz

Rechtsgebiete:

Datenschutz, Datensicherheit

Zitiervorschlag: Thomas Hansjakob, Der Einsatz von GovWare in der Schweiz, in: Jusletter IT 2

Der Ständerat hat als Erstrat die Revision des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs beraten und damit auch den Vorschlag befürwortet, künftig den Einsatz von GovWare («Staatstrojanern») zuzulassen. Der Autor stellt die geplanten Änderungen und ihre Auswirkungen auf die Praxis vor.


  • 1. Das Problem der Überwachung von Internettelefonie
    • 1.1. Das technische Problem
    • 1.2. Das rechtliche Problem
  • 2. Die Revision des BÜPF
    • 2.1. Zielsetzung
    • 2.2. Problematik
    • 2.3. Etwas Technik
    • 2.4. Die Umsetzung der Rahmenbedingungen durch den Gesetzgeber
      • 2.4.1. Überwachbare Daten
      • 2.4.2. Schaden durch GovWare
      • 2.4.3. Die Frage der Eingriffsschwere
  • 3. Gesamtwürdigung
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