Jusletter IT

Datenschutzrechtliche Bewertung von Social Plugins

  • Autor/Autorin: Philipp Fischer
  • Kategorie: Wissenschaftliche Beiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: Datenschutz
  • Zitiervorschlag: Philipp Fischer, Datenschutzrechtliche Bewertung von Social Plugins , in: Jusletter IT 6. Juni 2012
Ende 2011 haben die deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden dem «like»-Button von Facebook den Kampf angesagt. Ausgehend von einem Gutachten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD) und dessen Androhung von Unterlassungsverfügungen und Bußgeldbescheiden hat sich eine auch öffentliche Diskussion entfacht. Ziel dieses Beitrages wird sein, aus datenschutzrechtlicher Perspektive Licht in die Motivation des ULD und die Schichten dieser Diskussion zu bringen. Zu untersuchen wird sein, 1) wie ein Social Plugin technisch funktioniert, 2) welche Daten davon betroffen sind und wohin diese transferiert werden, 3) ob deutsches Datenschutzrecht anwendbar ist und wenn ja, 4) welches Gesetz Anwendung findet. Sodann wird 5) ein vertiefter Blick in die einzelnen Voraussetzungen von TMG und BDSG für die Zulässigkeit einer solchen Datenverarbeitung geworfen und abschließend 6) eine nach dem juristischen Stand der Dinge entschiedene, praktische Handlungsempfehlung für Webseitenbetreiber abgegeben.

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