Jusletter IT

Internet of Things im Vergaberecht – Neuentwicklung der Elektronischen Vergabe Nach dem BVergG 2018

  • Author: Philipp Götzl
  • Category: Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: E-Procurement, Internet-of-Things
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2019
  • Citation: Philipp Götzl, Internet of Things im Vergaberecht – Neuentwicklung der Elektronischen Vergabe Nach dem BVergG 2018, in: Jusletter IT 21. February 2019
Gerade der Einsatz elektronischer Beschaffungsformen durch das neue BVergG 2018 und die Notwendigkeit elektronischer Angebotsverfahren aufgrund der Vorgaben der Vergaberichtlinie 2014/24 seit 18. Oktober 2018 legen die Analyse der zunehmend automatisierten Vergabeverfahren nahe. Die Zeichen der Zeit stehen für einen Umbruch im Rechtssystem durch den zunehmenden Einsatz von Technologie. Neu ist die verpflichtende elektronische Vergabeabwicklung samt der verpflichtenden elektronischen Angebotsabgabe im Oberschwellenbereich seit 18. Oktober 2018. Das BVergG 2018 gibt dabei die Rechtsgrundlagen vor, die in der Folge analysiert werden. Automatisierte Vergabeplattformen sind auf dieser Grundlage Realität, stecken aber teilweise immer noch «in den Kinderschuhen» und arbeiten bei weitem nicht vergaberechtlich fehlerfrei. Tatsächlich sind neue Schnittstellenfragen entstanden, die der Beitrag aufzeigen möchte. Ausgehend von der Bestandsaufnahme aktueller Regelungen im Vergaberecht durch das BVergG 2018, werden die (rechtlichen) Möglichkeiten der Umsetzung aufgezeigt, die wiederum Basis für sinnvolle und zweckmäßige technische Lösungen zur Umsetzung des Vergaberechts sein können.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangslage
  • 2. Elektronische Vergabe als Voraussetzung für IoT
  • 3. Weiterer Anwendungsbereich des IoT am Grenzbereich der Vergabefreiheit
  • 4. Vergabeplattformen als Anwendungsbereich des IoT im Vergaberecht
  • 5. Ergebnis

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